Jamaika im Bund? Gibt’s nicht! Nach vier Wochen Verhandlungen ist jetzt klar: CDU, CSU, FDP und Grüne werden nicht zusammen regieren. Die FDP hat hingeschmissen. Wie geht’s jetzt weiter mit Deutschland?

Das Frankenstein-Experiment Jamaika ist fehlgeschlagen. Vier Wochen lang haben CDU, CSU, FDP und Grüne darüber gestritten, ob sie überhaupt zusammen regieren können. Für die FDP und ihren Chef Christian Lindner steht jetzt gut zwei Monate nach der Bundestagswahl fest: Können sie nicht. Da sollte offensichtlich das zusammenwachsen, was nicht zusammen gehört. Gerade beim Thema Klima und Flüchtlinge lagen die Parteien meilenweit auseinander. Unabhängig davon, wer Jamaika vor die Wand gefahren hat, fragst du dich sicher, wie’s jetzt weiter geht. Gibt’s wieder eine Große Koalition? Hättest du doch lieber Neuwahlen? Oder probiert die Kanzlerin mal was ganz Neues, eine Minderheitsregierung?

Möglichkeit 1: die GROKO

Die SPD knickt ein und lässt sich auf weitere vier Jahre große Koalition mit der CDU ein. Das ist derzeit aber unwahrscheinlich. SPD-Vize Ralf Stegner sagt dazu: „Die Ausgangslage für die SPD hat sich nicht verändert. Wir haben kein Mandat für eine erneute Große Koalition.“

Möglichkeit 2: Nochmal wählen gehen

Wir dürfen nochmal wählen. Damit es soweit kommt, muss aber einiges passieren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier müsste erst einmal einen Kanzlerkandidaten vorschlagen. Nehmen wir mal an, das wäre Angela Merkel. Die stellt sich dann zur Wahl im Bundestag und verfehlt die Mehrheit. Dann gibt’s innerhalb von zwei Wochen einen zweiten Anlauf. Schafft sie’s dann wieder nicht, reicht ihr im dritten Durchgang die relative Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Steinmeier hat in dem Fall die Qual der Wahl. Er könnte den Bundestag auflösen. Dann müsste innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden. Oder…

Möglichkeit 3: eine Minderheitsregierung

… er ernennt Angela Merkel zur Chefin einer Minderheitsregierung. Möglich wäre da eine Koalition aus CDU/CSU und FDP oder Grünen. Problem: Merkel bräuchte immer auch Stimmen aus der Opposition, um ihre Projekte auf den Weg zu bringen. Dass Die Linke oder die AfD Merkel auch nur in einem Punkt eine Mehrheit verschaffen würden, können wir wohl vergessen. Dann bliebe nur die SPD, und auch die wird wohl nicht jeder Entscheidung der Kanzlerin zustimmen. Dazu kommt, dass es auf Bundesebene bisher nie eine Minderheitsregierung gab. Es fehlt also die Erfahrung damit.

Unterm Strich sind Neuwahlen damit am wahrscheinlichsten. Danach fängt das Sondieren wieder von vorne an. Fragt sich nur, wer dann miteinander verhandeln wird.